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- Kandidaten für Vorsitz stehen fest -
(09.05.2018) Aktuell dominiert die Einsetzung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel – oft tendenziös verkürzt als „Kohleausstiegskommission“ bezeichnet – die energie- und klimapolitische Debatte in Berlin. Das Bundeskabinett soll bereits in seiner Sitzung am 16.05. über die Zusammensetzung der Kommission entscheiden.
Die Kommission selbst soll unter Leitung von drei Vorsitzenden mit Geschäftsstelle dem BMWi angeschlossen sein, dem Steuerungskreis jedoch zusätzlich die Minister bzw. Staatssekretäre des BMU, BMI, BMAS und BMF unter Einbezug von BMVI, BMBF und BMEL angehören. Über den Einbezug von Verbänden und Bundesländern herrscht wiederum noch regierungsintern Unstimmigkeit. Stimmen der Landesregierungen und Interessensgruppen halten unter anderem unter diesem Vorzeichen den Zeitplan für unrealistisch, noch in diesem Jahr zu einem Ergebnis zu kommen.
In den vergangenen Wochen wies Brandenburgs Landesregierung vehement auf die Versorgungssicherheitslücke nach dem endgültigen Atomausstieg und die strukturellen Verwerfungen der betroffenen Regionen hin.
Aus den betroffenen Bundesländern wurden die Kandidaten für drei Posten des Vorsitzes der Kommission bekannt, von denen nach Vorstellungen der Koalition jeweils ein Kandidat parteiübergreifend als Verhandlungsführer, von den Regionen anerkannt und/oder als energie- und umweltpolitischer Experte ausgewiesen sein soll.
Sachsens MP Michael Kretschmer schlug so den ehemaligen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich vor. Sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke und Bundesumweltministerin Svenja Schulze nominierten den ehemaligen Brandenburger Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. NRW empfahl wiederum die frühere parlamentarische Staatssekretärin im BMU Ursula Heinen-Esser (CDU).
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